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BGH, Urteil vom 1. Dezember 2011 - IX ZR 56/11
Leitsatz des Gerichts:
Zur Verneinung eines Anspruchs auf Unterlassung der Zwangsvollstreckung wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung, wenn der Schuldner die Titulierung einer im Prozess erfüllten Forderung durch nachlässige Prozessführung mitverursacht hat.
(Volltext)
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